Wellenreiter/innen, zum ersten

Rothe-Ecke-Delegation im Stadtmuseum

Vier Frauen und vier Männer machten sich am Samstag, den 8.Februar, nachmittags auf zu einer Reise in die (teilweise auch eigene) Vergangenheit. Die 80er Jahre standen auf dem Programm. Und dieses Jahrzehnt spielt eine besondere Rolle, legt mensch das Modell der „langen Wellen des Kapitalismus“ zugrunde.

Dieses Konzept besagt, dass sich die Geschichte des Kapitalismus in verschiedene Phasen einteilen lässt, denen jeweils besondere Produktionsverhältnisse und damit auch besondere Klassen- und Gesellschaftsformen zugeordnet werden können. Für Deutschland skizzierten wir

• die Phase der konkurrenzkapitalistischen Frühindustrialisierung von etwa 1820 – 1860 mit dem Leitsektor Textilindustrie und einer atomisierten Arbeiterklasse, oft noch in der ersten Generation,
• die Phase der (teil-)monopolisierten Hochindustrialisierung 1860 – 1920 mit dem Leitsektor Schwerindustrie und einer zunehmend organisierten, qualifizierten Facharbeiterklasse,
• die „fordistische“ Phase von 1920 – 1980 (!!!) mit dem Leitsektor Automobilindustrie und einer in Sozialpartnerschaft befriedeten Massenarbeiterschaft,
• und seither eine noch namenlose „postfordistische“ Phase mit dem Leitsektor Datenverarbeitung, in der Ausstellung durch einen Industrieroboter und neue Kommunikationstechnologien repräsentiert, und einer individualisierten Arbeiterschaft.

In diesem Modell waren die 80er Jahre „das letzte Jahrzehnt der alten Bundesrepublik“, weil nicht nur die politische Landschaft sich grundlegend änderte, sondern auch bisherige Produktionsweisen und soziale Verhältnisse weitgehend umgestaltet wurden. Denken wir nur an die weitgehende Abschaffung des Sozialstaates, die prekären Arbeitsverhältnisse und die „schlanke Produktion“.

Nach gut zwei Stunden war es genug und wir gingen zum Waffelessen.

Wellenreiter/innen, zum zweiten

Rothe Ecke prüft die Wirtschaftskonjunktur

Im Rahmen der Bildungsreihe beschäftigten wir uns am Donnerstag, den 20.2.2020 mit dem Verlauf der Konjunkturkurve der kapitalistischen Wirtschaft. Hier einige Kerninhalte des Seminars:

Ein Konjunkturaufschwung ist gekennzeichnet durch relativ hohe Wachstumsraten des Bruttoinlandsproduktes (gemessen in der Summe aller Preise für Waren und Dienstleistungen). Die Kapitalisten finden also günstige Marktverhältnisse vor, erzielen gute Preise und damit einen hohen Gewinn, weshalb die Gewinne in weiteren Produktionsausbau reinvestiert werden (marxistisch gesprochen: es wird neues Kapital akkumuliert, d.h. angehäuft).

Dies führt auf dem Höhepunkt der Konjunkturkurve zu einer Überproduktion (der eine Überakkumulation, ein zu großer Kapitalstock zugrunde liegt): Die Summe aller Preise ist höher als die Summe der zahlungsfähigen Nachfrage. A>N, Angebot größer als Nachfrage.

In der Abschwungphase der Konjunktur wird nunmehr ein Teil des Kapitals vernichtet, bis die Nachfrage auf niedrigerem Niveau wieder größer ist als das Angebot. A<N, Angebot kleiner als Nachfrage. Diese Vernichtung geschieht u.a. durch Preissenkungen (ein Verkauf unter den Herstellungskosten führt zur Kapitalverringerung), durch zeitweise Stillegung von Produktionsanlagen, die dann nicht mehr als Kapital wirken, oder durch Konkurs, wodurch ein selbständiges Kapital verschwindet.

Natürlich gefällt es dem Kapital überhaupt nicht, zerstört zu werden. Deshalb versucht es – auch mit Hilfe des kapitalistischen Staates – , wirtschaftspolitisch gegenzusteuern. Dazu gibt es zwei Konzepte:

a) die sog. Angebotsorientierung.

Ziel ist es, „Belastungen“ der Angebotsseite zu reduzieren, um die Preissumme auf das Nachfrageniveau senken zu können, ohne auf Gewinne zu verzichten. Dazu gehören

• Lohnsenkungen,
• Senkung der Sozialabgaben (Lohnnebenkosten),
• Flexibilisierung der Arbeitszeiten (Vermeidung von Lohnzuschlägen),
• Leiharbeit (Aushebelung von Kündigungsschutz),
• tarifliche Öffnungsklauseln (um unter Tarif bezahlen zu dürfen),
• Reduktion von Umweltschutzauflagen,
• Steuersenkungen.

b) die sog. Nachfrageorientierung.

Ziel ist es, die „Nachfragelücke“ durch eine zusätzliche, kreditfinanzierte staatliche Nachfrage zu schließen. Allerdings darf der Staat nur unproduktive Güter nachfragen, um das Überangebot durch eigene Geschäftstätigkeit nicht zu vergrößern. Sehr gut geeignet ist Rüstungsnachfrage, Straßen- oder Häuserbau, aber auch die sog. „Abwrackprämie“, die Frau Merkel 2013 den Autofahrer/inne/n gewährte.

Um die Nachfrage auch längerfristig zu stabilisieren, sieht das nachfrageorientierte Konzept auch eine Absicherung für lebensgeschichtliche Notfälle vor: Konsum- und Nachfragemöglichkeiten auch bei Arbeitslosigkeit, Krankheit, Alter durch entsprechende Versicherungen und ihre Leistungen.

Das Modell a) fand seine Ausprägung ursprünglich vorrangig in der FDP, das Modell b) ist typisch sozialdemokratisch und am umfassendsten in den skandinavischen Ländern nach dem Zweiten Weltkrieg realisiert worden. Heute geht es quer Beet: SPD und Grüne ziehen die Agenda 2010 mit Hartz IV, Riester-Rente, Leiharbeit usw. durch (also Angebotsorientierung), und Frau Merkel stopft Nachfragelücken (nachfrageorientiert) durch staatliche Ausgabenprogramme.

Welche Erfolgsaussichten haben diese wirtschaftspolitischen Konzepte?

Zu a): Angebotsorientierung muß die Binnennachfrage weiter senken, weil die Beschäftigten weniger verdienen. Dies lässt sich nur ausgleichen, wenn aufgrund der niedrigen Herstellungskosten Absatzgebiete im Ausland gefunden werden. Dieses Konzept ist daher auch Weltmarktorientierung und erfolgreiches Konzept des bundesdeutschen Kapitals.

Zu b): Erhöhte Binnennachfrage muß in Zeiten fehlender Zollgrenzen zu einem verstärkten Warenzufluß aus dem Ausland führen (so geschehen bei der Abwrackprämie, als viele japanische Kleinwagen erworben wurden) und somit das Überangebot stabilisieren.

Beide Konzepte können also nur kurzzeitige Erfolge erzielen und vergrößern – laut Marx – das Ausmaß der nachfolgenden Krise. Heute, zu Beginn einer Abschwungphase, werden daher interessanterweise auch kaum Maßnahmen nach einem der Modelle gefordert. Die Ware Arbeitskraft ist in der BRD schon spottbillig, so dass für weitere angebotsorientierte Maßnahmen keine Spielräume mehr bestehen, und einer der letzte große Rüstungsaufträge ist in die Niederlande gegangen und wird daher keine Nachfragelücke in der BRD verringern.

Es sieht so aus, als ginge das Kapital ohne Konzept in die nächste Krise.