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Demonstration: Abschiebungen sind kein Verwaltungsakt

Abschiebungen sind kein Verwaltungsak! – Demonstration

Kassel, 11. Juni, 12 Uhr
Ort: Zentrale Ausländerbehörde -Kurt-Schuhmacher-Straße 2/ Ecke Mauerstraße

Abschiebungen sind kein Verwaltungsakt! – Demonstration
Kassel, 11. Juni, 12 Uhr
Route: 1)Auftakt: Zentrale Ausländerbehörde: Kurt-Schuhmacher-Straße 2/ Ecke Mauerstraße  — Zwischenkundgebung: Lokale Ausländerbehörde: Kurt-Schumacher-Str 29 —  Regierungspräsidium: Am Alten Stadtschloss

Wir erleben spätestens seit 2015 ein Erstarken des rechten Diskurses in der deutschen Öffentlichkeit. Anstatt Haltung zu zeigen und sich diesem entgegenzustellen, lässt sich die hessische Landesregierung, allen voran Innenminister Peter Beuth, zunehmend von ihr treiben und befeuert sie. Eine Verschärfung der Gangart gegenüber Schutzsuchenden jagt die nächste und treibt Kriminalisierung und Stigmatisierung von Asylsuchenden voran.
Die hessischen Regierungspräsidien und die ihnen unterstehenden zentralen Ausländerbehörden in Darmstadt, Kassel und Gießen, setzen diese Politik bereitwillig in Praxis um. Sie entscheiden, wieviele Menschen und welche Menschen zu welchem Zeitpunkt abgeschoben werden. Sie stellen die Anträge auf Abschiebehaft bei den Amtsgerichten. Die Spielräume, die sie dabei haben, werden in Hessen regelmäßig zum Nachteil der Betroffenen ausgelegt, um Abschiebezahlen hochzuhalten und so die Erwartungen der Rechten zu erfüllen. Dabei ist jede Abschiebung ein Akt unmenschlicher Gewalt. Egal ob wir direkt oder indirekt betroffen sind, nehmen wir diese Gewalt persönlich.

Denn wir stehen für Städte des sicheren Hafens, die Schutzsuchende Willkommen heißen und eine solidarische Gesellschaft, die niemanden zurücklässt. Wir stehen für einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen, ein Bleiberecht für alle, die Abschaffung der Abschiebehaft und dafür, dass allen Menschen Perspektiven, angemessener Wohnraum und medizinische Versorgung und die Möglichkeit zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zuteil wird.

Wir laden euch ein gemeinsam mit uns am 11. und 12. Juni diese Solidarität vor die hessischen Regierungspräsidien in Kassel, Gießen und Darmstadt zu tragen.

Kassel: Freitag, 11. Juni 2021, 12 Uhr, Ort: zentrale Ausländerbehörde

Kommt zahlreich, tragt Masken, und haltet Abstand und lasst Eure Parteifahnen zuhause! Aufrufende: Bündnis gegen Abschiebung Hessen, Kein Mensch ist Illegal Kassel, Solidarity City Kassel, Antifaschistischer Mai Kassel, ASTA Kassel, Klimagerechtigkeit Kassel, LINKE Kassel, Rothe Ecke… 

Darmstadt: Samstag, 12. Juni 2021, 14 Uhr, Ort: Hauptbahnhof
Gießen: Samstag, 12. Juni 2021, 10 Uhr, Ort: Regierungspräsidium

Im Anschluss daran werden wir einige Tage später, am 16.6. zusammen mit dem Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main vor den Landtag in Wiesbaden ziehen.
Denn Abschiebungen sind kein Verwaltungsakt – sondern ein politisch gewollter Akt der Gewalt!

https://fb.me/e/13GsEEFQv

Kommunalwahlauswertung

Am Donnerstag, den 18.03.21 um 19 Uhr, wollen wir mit euch den Ausgang der Kommunalwahl in Hessen und Kassel auswerten. Ergebnisse dürften bis Mittwoch Abend feststehen.

Was ändert sich für unsere Kämpfe, wie kann es uns gelingen Klimagerechtigkeit, guten Nahverkehr und Kampf gegen und würdige Behandlungen im Jobcenter und profitfixierte Arbeitgeber jetzt sichtbarer und erfolgreicher werden zu lassen?

Die Veranstaltung findet digital auf zoom statt:

https://us02web.zoom.us/j/466038630?pwd=cVFPTjJFVmxRclR3ZFVsN1V0T2lUUT09

Meeting ID: 466 038 630

Kenncode: 012547

Auf Recht bestehen! Aktion vor dem Jobcenter 30.10.2020!

Ein besseres Leben für alle statt wachsender Armut und Ausgrenzung!

Am Freitag den 30.10. ist es wieder soweit. Wir gehen wieder lautstark vors Jobcenter Kassel. Diesmal direkt davor. Wir treffen uns um 17:00 Uhr dort.

100 Euro Corona-Zuschlag sofort!
Für Regelsätze, die zum eben reichen!

Hartz IV und alle anderen Grundsicherungsleistungen bedeuten Armut

Im Herbst beschließen Bundestag und Bundesrat die neuen Regelsätze ab 2021 für Millionen Menschen, die entweder kein oder ein nur sehr geringes Einkommen und Vermögen haben. Dabei sind keine wirklichen Verbesserungen geplant. Für Erwachsene soll der Regelsatz von 432 Euro auf 446 Euro steigen, also lediglich um 14 Euro. Zusätzlich zum Regelsatz gibt es noch die Erstattung der Miete, aber nur wenn sie „angemessen“ ist. Weder der alte noch der neue Betrag reichen zum Leben. 2018 lagen die durchschnittlichen Leistungen für Singles, die Arbeitslosengeld 2 (Regelsatz plus Miete) bekamen, 256 Euro unterhalb der Armutsschwelle.

Wer ist betroffen?

Die Regelsätze sollen auch weiterhin weit unter der Armutsschwelle liegen. Auch einen Ausgleich für die krisenbedingten Mehr-ausgaben lehnt der Bundestag ab. Das betrifft direkt rund 7-8 Millionen Menschen jeden Alters und in verschiedenen Lebens-situationen: Rentner*innen, Erwerbslose, Aufstocker*innen, Geflüchtete und viele Familien mit ihren Kindern. Hinzu kommen mindestens vier Millionen Menschen, die einen Anspruch auf Leistungen hätten, diesen aber nicht geltend machen. Indirekt sind noch viel mehr betroffen, da sich auch die Höhe des steuerfrei zu lassenden Existenzminimums für Lohnabhängige und Rentner*innen nach der Höhe des Regelsatzes bemisst.

Wer zahlt für die Krise?

Während Konzerne wie z.B. die Lufthansa mit einem „im Volumen unbegrenzten Milliarden-schutzschild“ vom Staat unterstützt werden, fehlt bei den Ärmsten eine Unterstützung in der Krise gänzlich. Durch steigende Lebens-mittelpreise, den Mehrbedarf an Hygiene-artikeln wie Desinfektionsmitteln und Masken, den Wegfall der Tafeln und des kostenlosen Schul- und Kitaessens sind viele in der nackten Existenz bedroht. Gewerkschaften und Wohl-fahrtsverbände forderten deshalb früh einen Corona-Zuschlag von mindestens 100 Euro. Regierung und Parlament lehnten ab. Die Forderung ist immer noch aktuell: 100 Euro Corona-Zuschlag sofort!

Armut bekämpfen!

Durch die Auswirkungen der Corona-Krise ist auch in den nächsten Monaten mit einem massiven Anstieg der Erwerbslosigkeit, Einkommensarmut und der Insolvenzen zu rechnen. Es werden also in der nächsten Zeit eher mehr als weniger Menschen auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sein. Das Ziel muss sein, Armut zu bekämpfen und nicht, immer mehr Menschen weit unter die Armutsschwelle abrutschen zu lassen. Von höheren Regelsätzen profitieren würden auch sehr viele Menschen mit niedrigen Einkommen, die ihr Erwerbseinkommen mit Hartz IV aufstocken müssen. Sowohl Menschen mit als auch Menschen ohne Erwerbsarbeit haben ein gemeinsames Interesse an armutsfesten Sozialleistungen. Wir lassen uns nicht weiter gegeneinander ausspielen!

Für Regelsätze, die zum Leben reichen

Bei der Berechnung der Regelsätze orientiert sich die Regierung an den ärmsten 15% der Bevölkerung, die nach Abzug der Miete rund 600 Euro für den täglichen Bedarf und die soziokulturelle Teilhabe zur Verfügung haben. Von diesen sehr bescheidenen 600 Euro werden von der Regierung 160 Euro als vorgeblich „nicht regelsatzrelevant“ politisch motiviert abgezogen. Wer z.B. die statistisch nachgewiesenen durchschnittlichen Ausgaben für Zimmerpflanzen, Weihnachtsbaum, Malstifte und ein Eis im Sommer streicht, kürzt damit allen Betroffenen die Leistungen. Das geschieht unabhängig davon, ob sie tatsächlich ihr Geld für Pflanzen, Blumen oder den Weihnachtsbaum ausgeben. Gleiches gilt auch für viele andere Ausgaben, die von den unteren Einkommensgruppen zwar getätigt werden, die aber aus dem Regelsatz gestrichen werden.

Von fast 12 Billionen Euro Gesamtvermögen in der BRD besitzt das obere Prozent fast ein Drittel, die 100 Reichsten verfügen über mehr als 500 Milliarden Euro – und den Kindern in Hartz-IV-Haushalten gönnt die Bundes-regierung noch nicht einmal Malstifte.

Wir fordern die Rücknahme aller politisch motivierten Streichungen beim Existenzminimum! Wir fordern eine sofortige Erhöhung des Regelsatzes auf mindestens 600 Euro!

* Das Bündnis AufRecht bestehen wird getragen von: Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), „ARBEITSLOS – NICHT WEHRLOS“ Wolfsburg (ANW), „AufRecht bestehen“ Rhein-Main, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Bundes-Erwerbslosen-Ausschuss Gewerkschaft ver.di, Duisburger Initiative „AufRecht bestehen!“, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe im DGB-KV Bonn/Rhein-Sieg, Gruppe Gnadenlos Gerecht Hannover, Frankfurter Arbeitslosenzentrum e.V. (FALZ), Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Tacheles e.V. Wuppertal, Widerspruch e.V. Bielefeld und anderen örtlichen Bündnissen und Initiativen.

Weitere Infos und Termine auf: Homepage

Unterschreiben für höhere Regelsätze – Aktionstage AufRecht bestehen 8 –

Unterschreiben für 160 EUR mehr Regelleistung! Für Regelsätze, die zum Leben reichen!

Demnächst beschließen Bundestag und Bundesrat die neuen Regelsätze ab 2021 für Millionen arbeitsloser und einkommensarmer Menschen. Dabei sind schon wieder keine Verbesserungen geplant. Für Erwachsene soll es lediglich 14 Euro mehr geben. Die Regelsätze sollen weiterhin weit unter der Armutsschwelle liegen. Auch einen Ausgleich für die krisenbedingten Mehrausgaben lehnt der Bundestag ab. Das wollen wir uns nicht mehr gefallen lassen!

Bei der Berechnung der Regelsätze orientiert sich die Regierung an den ärmsten 15 % der Bevölkerung und streicht davon noch willkürlich ca. 160 Euro. Wir fordern die Rücknahme aller politisch motivierten Streichungen beim Existenzminimum!

Die KOS will gemeinsam mit anderen Gruppen Unterschriften für diese Forderung sammeln. Wir denken, dass diese Listen in der Beratung und in Veranstaltungen ausliegen sollten. Wir hoffen aber auch, dass viele Gruppen und Einzelpersonen mit einem Stand vor das Jobcenter oder einen anderen geeigneten Ort ziehen werden, um Unterschriften für unsere berechtigten Forderungen zu sammeln und mit vielen Menschen darüber ins Gespräch zu kommen.

Bitte beteiligt euch daran und sendet uns die ausgefüllten Unterschriftenlisten bis spätestens zum 20.11.2020 an folgende Anschrift:

Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e.V., Alte Jakobstraße 149 , 10969 Berlin

Weitere Unterschriftenlisten können auch hier heruntergeladen werden: Unterschriftenliste_Aktionstage.pdf

. Wir werden die ausgefüllten Unterschriften dann im Block beim Deutschen Bundesrat einreichen, bevor dieser voraussichtlich Ende November abstimmt, auch um das Thema nochmals in die Öffentlichkeit zu bekommen.

Weitere Informationen auf: https://www.erwerbslos.de/aktivitaeten

Gemeinsam LAUT – Aktion am 30.09.20 ab 16:00 Uhr vor dem Jobcenter Kassel!

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Menschen mit und ohne Arbeit,wir finden es reicht! Wir wollen etwas ändern und dafür brauchen wir euch!

Ein Coronapaket nach dem nächsten wird geschnürt, aber für diejenigen, die auf Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, AsylbLG, Wohngeld etc., angewiesen sind, gibt es nichts bis Krümel. Die angekündigte Erhöhung des Regelsatz ist lächerlich. Alleinstehende erhalten 14 Euro mehr, Kinder zwischen 6 und 13 Jahren gerade mal 1 Euro mehr.

Wir ziehen daher vors Jobcenter.

Wir fordern:

-Genug Geld zum Leben: Erhöhung des Regelsatz
-Schluss mit der Schikane: Aussetzen aller Sanktionen
-Menschenwürdig leben heißt menschenwürdig wohnen: Übernahme der vollen Miete, Erhöhung der Kosten der Unterkunft
-Menschenwürdige Behandlung statt Diskriminierung

Was kannst du tun? 

->Aufrufen: wir ergänzen eure Gruppe bei facebook als Gastgeber; wenn ihr auch auf eine Neuauflage des Flyer wollt, schickt euer Logo an: info@rothe-ecke.de

->Mobilisieren: Verteilt Flyer, Hängt Plakate, ladet bei facebook ein und sprecht mit Kolleg*innen, Nachbar*innen, Freund*innen, verteilt mit uns vor der Tafel, vorm Amt, in der Bahn

->Sichtbar machen: wir wollen die Unsichtbaren sichtbar machen. Es gibt vor Ort ein offenes Mikro, Redebeiträge sind willkommen, auch Videobotschaften im Vorfeld sind willkommen!

->Du willst im Vorfeld mitplanen? Schreib eine Mail an info@rothe-ecke.de dann teilen wir dir Ort und Zeit mit. Die Treffen sind in der Regel Freitag später Nachmittag. Wegen Corona müssen wir vorab die Teilnehmer*innenzahl wissen

Wir erstellen außerdem ein Dokument, auf dem wir unsere Forderungen verdeutlichen. Das wollen wir dem Leiter des Jobcenters persönlich während der Veranstaltung übergeben. Wir freuen uns, wenn ihr uns im Vorfeld Stimmen schickt, was ihr schon immer gerne dem Jobcenter sagen würdet.

Hartz IV betrifft uns alle – schneller als so mancher denkt

Eure Rothe Ecke, Solidarische Erwerbsloseninitiative Kassel, Initiative Nahverkehr für alle und hoffentlich bald noch ganz viele mehr!

https://www.facebook.com/events/2741438512622446

Klima – Verkehr – Arbeit | Die Tarifrunde im ÖPNV 2020

Live aus dem Internet in Kassel statt aus dem Sandershaus: Olaf Schüssler (Gewerkschaftssekretär bei ver.di, Fachbereich Verkehr), Cedric Büchling (Fridays for Future Kassel), Violetta Bock (Initiative Nahverkehr für alle) im Gespräch über die anstehenden Tarifgespräche im Öffentlichen Personennahverkehr!

Zum Mitmachen: Schreibt eure Fragen in das folgende Pad oder kommentiert diesen Livestream. https://pad.riseup.net/p/KlimaVerkehr… Um was geht es: Die Dringlichkeit etwas gegen den Klimawandel zu tun, ist klar. Der Verkehr und die Frage der Mobilität spielen dabei eine zentrale Rolle. Eine Verkehrswende wird nicht ohne die Tram- und BusfahrerInnen gelingen, die uns täglich an unser Ziel bringen. Doch es fehlt Personal. Diesen Sommer steht eine besondere Tarifrunde an. Deutschlandweit werden die Arbeitsbedingungen der FahrerInnen verhandelt und Verbesserungen eingefordert. Wie ist die Situation der Fahrer und um was geht es bei der anstehenden Tarifrunde? Welche Forderungen stellt Fridays for Future an den Verkehr? Haben sie dabei auch die Beschäftigten im Blick? Bei der Veranstaltung wollen wir Gewerkschaft und Klimabewegung ins gemeinsame Gespräch bringen, über die anstehende Tarifrunde informieren und Pläne entwerfen, wie wir uns gegenseitig unterstützen können – für die Verkehrswende und für gute Arbeit.

Eingeschänkte Sozialberatung der S.E.K.

Eingeschränkte Sozialberatung der S.E.K. durch die Corona Pandemie!Auf Grund der derzeitigen Problematik – wegen Corona – müssen wir leider unsere Beratungstätigkeit einschränken. Die Rothe Ecke muss, auf Anweisung der Stadt Kassel, weitestgehend geschlossen bleiben.

Deswegen können wir die Beratung nur nach Terminabsprache persönlich oder telefonisch durchführen. Bitte nutzt hierfür das Kontaktformular auf der Seite der S.E.K. oder die dort angegebene Mailadresse – Kontaktformular hier-<

Auch die anwaltliche Beratung kann zumindest via E-Mail aufrecht erhalten werden. Schreibt uns und wir stellen den Kontakt zu unserem Anwalt für Sozialrecht her.

Hier noch einige weitere Möglichkeiten, wie Ihr mit uns Kontakt aufnehmen könnt:

Wichtige und auch einigermaßen beruhigende Informationen, wie die Bundesagentur für Arbeit während diese Zeit weiterarbeitet, findet ihr hier:BfA und das Corona Virus

Und das Wichtigste: Bleibt gesund!

Eure S.E.K.

Infotag zu Sozialleistungen für Schwangere und Alleinerziehende

Mittwoch, 24. Juli 2019 von 10:30 bis 13:00 Uhr

 

Zusammen mit unserem betreuenden Anwalt Sven Adam wird es wieder eine Bildungsveranstaltung zu Möglichkeiten und Rechten im Sozialrecht gebe n. Diesmal geht es um die Rechte von Schwangeren und Alleinerziehenden, besonders im ALG2 (Hartz4) und in Grundsicherung. Mehr Information folgt bald ausführlicher.

Schachkurs ab Donnerstag, den 25.01 / 16-18 Uhr in der Rothen Ecke!

DENKEN MACHT SPASS! – DENKEN BRINGT BEGEISTERUNG! SCHACH IST FASZINATION PUR!

Der Lehrgang umfasst: Regelkunde (FIDE), wie eröffnest du eine Schachpartie und welcher Sinn steckt dahinter…, wie findest du den richtigen Plan…?!, welche Feinheiten verbergen sich im Endstadiums des Spiels?! Zu dem gibt es viele spannende Übungsaufgaben, z.B. Mattsetzen, Kombinationen, Angriff und Verteidigung, Stellungsbeurteilung usw.

Hierbei wird die dialektische Denkmethode (nach russischer Schachschule) vermittelt (übrigens: diese brillante Denkmethode kannst du auch in allen anderen Lebensbereichen anwenden!) Die Teilnahme des Seminars ist kostenlos und dauert zunächst 12 x 2 Stunden. Eine Unterrichtseinheit besteht aus 30 bis 50 Minuten Theorie und der Rest ist zum freiem Spiel verfügbar.

Den Lehrgang leitet Uli Pflüger

Er ist seit über 25 Jahren als Schachtrainer tätig (davon 8 Jahre hauptberuflich). Durch seine Erfahrung, hauptsächlich im Jugendbereich, hat er seine Lehrmethode ständig verbessert und ausgereift. Als Trainer im Schulschachbereich konnte Uli seine Schüler mehrfach im Schulschach-Mannschaftswettbewerb zum Hessenmeister führen. Den größten Erfolg erreichten seine Schülerinnen des Engelsburggymnasium bei der DSM mit dem Titel Deutscher Schulschachmeister 1999 WKM (Wettkampfgruppe Mädchen) nachdem sie in den Vorjahren bereits Platz 3 und 4 erreicht hatten.

Und nun noch ein EXTRA-BONUS nach ca. der Hälfte des Seminars bekommen alle Schachfreund(innen/e), die regelmäßig teilgenommen haben, kostenfrei eine Schachroutine mit 4 starken Schachprogrammen für PC geschenkt! Am Ende des ersten Kursus werden wird euch verraten, wo ihr die  die besten kostenlosen Schachprogramme bekommt. 

Anmeldung: 0176 835 721 95 oder info@rothe-ecke.de 

Übrigens! Auf dem Schachfeld (Bild Vorderseite) ist ein Rätsel versteckt! Der blaue King steht tatsächlich im Schach, bedroht von dem roten Bauern (g7) egal wie blau das Schach verteidigt, er wird schnell Matt! Findest du es in 3 Zügen bist du schon gut… aber es geht schon in 2 Zügen – dann bist du mega-gut!

Kundgebung 5. Mai: Wir wollen rein – ins Leben!

Am 5. Mai, dem „Europäischen Protesttag der behinderten Menschen“ stellen Betroffene seit 25 Jahren ihre Lebenssituation in der Öffentlichkeit dar und weisen auf ihre Bedürfnisse hin. Denn ihr Leben wird immer noch von Barrieren eingeschränkt, die abgebaut werden könnten – auch in Kassel.

In Kassel hat die KVG sogar neue unsichtbare Barrieren aufgebaut, indem sie die Mitnahme von E-Scootern und Rollstühlen durch veränderte Sicherheitsrichtlinien begrenzt hat. Und sie hat eine Liniennetzreform auf Drängen der in Kassel regierenden Parteien vorgelegt, die Einsparungen bringen soll durch die Ausdünnung des Angebots.

Doch schon heute erleben immer wieder Rollstuhlfahrer, Menschen mit Hilfsmitteln und Eltern mit Kinderwagen, dass sie draußen stehen gelassen werden, denn „Hier ist kein Platz mehr – Du kommst hier nicht rein!“ Darauf antworten wir:

WIR WOLLEN REIN – INS LEBEN!
IN DIE TRAMS! IN DIE BUSSE!
NAHVERKEHR AUSBAUEN STATT ABBAUEN!
GÜNSTIGER FAHREN – PREISE SENKEN!

Immer mehr Bürger in der Region Kassel nutzen den Öffentlichen Nahverkehr. Mobilität muss ein Recht für jeden werden, egal ob Rollifahrer, Familie mit Kind oder mit geringem Einkommen. Es gibt viele gute Gründe, am 5. Mai gemeinsam für gleiche Rechte einzutreten. Denn alle Bürger brauchen:

*barrierefreien und bedarfsgerechten Nahverkehr
*barrierefrei zugängliche und bezahlbare Wohnungen
*barrierefreien Zugang zu öffentlichen Räumen wie Geschäfte, Gaststätten und Arztpraxen
*Zugang zu Ausbildung und Arbeit
*gerechte Entlohnung und keine Almosen in Behindertenwerkstätten

Dieses Jahr stellen wir den Öffentlichen Personennahverkehr in den Mittelpunkt, denn ohne Mobilität ist alles nichts. Deshalb: Kommt alle!

Veranstalter: fab e.V., Initiative Nahverkehr für alle

Mehr Infos: https://www.facebook.com/NahverkehrfuerAlle/